Uhren und Schmuck aus dem Verkauf von Privatpersonen werden auf Echtheit und Qualität geprüft durch unseren Experten Nicolaus Giercke, Gutachter im Hause
Die TrueBrands TBJ Internet GmbH (nachfolgend TrueBrands genannt) betreibt die Website www.truebrands.de.
Für die Nutzung der Website www.truebrands.de als Marktplatz und für die Geschäftsbeziehungen mit TrueBrands gelten ausschließlich unsere nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
TrueBrands betreibt eine Website über die beliebige privat und gewerblich handelnde Dritte ("Käufer") gebrauchte, hochwertige Markenprodukte, sowohl von teilnehmenden, im eigenen Namen und auf eigene Rechnung handelnden Juwelieren und Händlern („Händler") sowie von Privatpersonen (alle zusammen: „Verkäufer") nach erfolgter Registrierung, als auch von TrueBrands, handelnd als Kommissionär für Dritte, ankaufen können. In der jeweiligen Produktpräsentation ist gekennzeichnet, ob die Produkte von TrueBrands als Kommissionär oder von einem Händler oder privaten Verkäufer direkt zum Verkauf angeboten werden. Für alle Verkäufe über www.truebrands.de gelten im Verhältnis zu den potentiellen Käufern die nachfolgenden allgemeinen Verkaufsbedingungenen (II.).
Für die Übernahme eines Kommissionsgeschäfts gelten im Verhältnis zum Kommittenten (nachfolgend Kunde) zusätzlich die nachfolgenden Bedingungen für das Kommissionsgeschäft (III.).
Für unmittelbare Verkäufe stellt TrueBrands das Shop-Portal zur Verfügung. TrueBrands selbst wird dabei nicht Vertragspartner, sondern stellt als Dienstleister lediglich das Portal als Marktplatz zur Verfügung. Der Kaufvertrag kommt direkt zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande. Für die Teilnahme der Verkäufer gelten zusätzlich die besonderen Bedingungen für Verkäufer (IV.).
Alle oben genannten Nutzer erkennen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als maßgeblich an.
1. Überlassung von Bildern und Produktbeschreibungen
a. Die Verkäufer und Kommittenten stellen TrueBrands alle für den Verkauf notwendigen Informationen einschließlich Produktbilder, frei von Urheberrechten Dritter zur Verfügung.
b. Die Verkäufer und Kommittenten übertragen TrueBrands ein unentgeltliches, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht an den Produktbildern und der Produktbeschreibung und sind mit einer Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung in allen Werken oder Werkteilen einverstanden. TrueBrands ist berechtigt, die überlassenen Bilder und Produktinformationen in überlassener und bearbeiteter Form in Printmedien und online zu Werbezwecken zu publizieren.
c. Die Verkäufer und Kommittenten stellen TrueBrands von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte durch die von TrueBrands im Auftrag der Verkäufer eingestellten Angebote und Inhalte und den Verkauf der eingestellten Artikel frei. Der Verkäufer übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung von TrueBrands einschließlich sämtlicher Gerichtskosten und Anwaltskosten eines Anwalts nach Wahl von TrueBrands in Höhe der gesetzlichen Gebühren nach dem RVG. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Verkäufer oder Kommittenten nicht zu vertreten ist. Verkäufer und Kommittent sind verpflichtet, TrueBrands im Fall einer behaupteten Rechtsverletzung Dritter bzw. Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung des Sachverhalts, der behaupteten Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
2. Teilnahmebedingungen
a. Teilnehmen können voll geschäftsfähige, natürliche Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind und juristische Personen.
b. Voraussetzung für den Online-Einkauf ist eine ordnungsgemäße Anmeldung unter wahrheitsgemäßer Angabe aller geforderten Informationen auf dem Registrierungsformular, insbesondere der Angabe einer gültigen Kreditkarteninformation oder einer Bankverbindung in Deutschland.
c. Alle teilnehmenden Personen sind allein für die Sicherung ihres Passwortes verantwortlich, eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Alle Personen sind für sämtliche unter ihrem Namen getätigten Aktionen verantwortlich. Insofern Unbefugte Zugang zu dem Passwort erlangt haben, ist der Teilnehmer dafür verantwortlich, das Passwort unverzüglich zu ändern
3. Datenschutz
a. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an TrueBrands verbundene Unternehmen oder andere Dienstleistungspartner, die als Auftragsdatenverarbeiter im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) für TrueBrands tätig werden, weitergegeben.
b. Bei Lieferung auf Rechnung wird TrueBrands zum Zweck der Bonitätsprüfung unter Umständen Daten wie Namen, Geburtsdatum und Anschrift der Nutzer mit entsprechenden Dienstleistern austauschen.
c. TrueBrands erfasst und speichert Daten, die Nutzer auf der Website eingeben oder TrueBrands anderweit zur Verfügung stellen. Diese Daten werden benutzt, um die von den Nutzern georderten oder angefragten Waren zu liefern, Dienstleistungen zu erbringen, Aufträge zu verarbeiten und zu versenden. Alle personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt und die schutzwürdigen Belange der Nutzer entsprechend den gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.
d. TrueBrands behält sich das Recht vor, die Daten von Teilnehmern, bei denen ein begründeter Verdacht einer strafbaren Handlung, ein Verstoß gegen das Gesetz oder die guten Sitten besteht, den zuständigen Ermittlungsbehörden und betroffenen Vertragspartnern zu melden.
4. Zahlungsbedingungen
a. Die Preise verstehen sich einschließlich der jeweils anzusetzenden, gesetzlichen Umsatzsteuer.
b. Die Bezahlung kann erfolgen per Vorkasse an ein von TrueBrands bekannt gegebenes Konto, über Giropay, per Nachnahme oder über Kreditkarte soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.
c. Die Abwicklung der Zahlung über Kreditkarte und Giropay erfolgt über den technischen Dienstleister SIX Card Solutions GmbH („Saferpay"), welcher die Bezahlung per Kreditkarte und per Giropay technisch abwickelt. TrueBrands hat hierfür die erforderlichen Lizenzkontrakte mit jeweilig zuständigen Unternehmen der Kreditkartengesellschaften abgeschlossen.
5. Gerichtsstand, Erfüllungsort
a. Sofern der Nutzer Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand der Geschäftssitz von TrueBrands; TrueBrands ist jedoch berechtigt, Rechtsansprüche gegenüber dem Kunden auch an dem nach seinem Geschäftssitz zuständigen allgemeinen Gerichtsstand durchzusetzen.
b. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
c. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von TrueBrands Erfüllungsort.
6. Haftung
a. TrueBrands haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von TrueBrands beruhen. Soweit TrueBrands keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
b. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
7. Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
II. Allgemeine Verkaufsbedingungen
1. Angebot, Annahme, Vertragsschluss
Das Angebot im Internet ist als eine Einladung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen (invitatio ad offerendum). Der Kaufinteressent tätigt ein Kaufangebot, welches beim Kommissionsgeschäft durch TrueBrands, im Falle eines Verkaufs durch den Verkäufer direkt, vertreten durch TrueBrands, anzunehmen ist. TrueBrands steht es frei, ein Angebot nicht anzunehmen. Wird das Angebot nicht angenommen, teilt TrueBrands dies dem Kaufinteressenten unverzüglich nach Kenntnisnahme durch den Verkäufer mit.
Die Annahme und damit ein Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch TrueBrands an den Kaufinteressenten zustande.
2. Versandkosten
Der Käufer hat die in der Produktbeschreibung angegebenen Versandkosten zu tragen.
3. Gefahrenübergang
a. Soweit der Käufer nicht Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, und sich aus den Vereinbarungen zwischen den Parteien nichts anderes ergibt, ist die Lieferung der Ware „ab Werk" (Sitz von TrueBrands) vereinbart.
b. So der Käufer Verbraucher ist, wird die Ware auf Kosten und Gefahr von TrueBrands versichert versendet. § 447 BGB findet keine Anwendung.
4. Lieferung
a. Die Lieferung erfolgt versichert bevorzugt über den United Parcel Service (ups) oder einen alternativen Dienstleister.
b. Soweit eine Lieferung an den Käufer nicht möglich ist, weil der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt rechtzeitig durch TrueBrands mitgeteilt worden ist, trägt der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers, des Kommittenten, bzw. wenn der Kommittent das Eigentum TrueBrands übertragen hat, im Eigentum von TrueBrands.
6. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, soweit seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur befugt, soweit sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis stammt.
7. Hinweise zu den Widerrufsfolgen
a. Über das Widerrufsrecht des Käufers ist eine gesonderte Belehrung erfolgt.
b. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, wenn der Käufer die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Aus diesem Grund sollte das Siegel an der Ware nicht entfernt werden.
c. Eine Verschlechterung der Sache kann dadurch vermieden werden, dass für die Rücksendung der Ware die Originalverpackung und der Versandaufkleber für den versicherten Versand auf Kosten von TrueBrands genutzt wird.
8. Gewährleistung
a. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
b. Bei der Mehrheit, der über das Portal von TrueBrands gehandelten Sachen handelt es sich um gebrauchte Sachen. Wenn es sich beim Verkäufer um einen Unternehmer handelt, gilt für diese Sachen gem. § 475 II BGB eine Verjährungsfrist von einem Jahr als vereinbart.
III. Besondere Bedingungen für das Kommissionsgeschäft
1. Allgemeines
Im Rahmen des Kommissionsgeschäfts bietet TrueBrands ausschließlich ausgewählte und hochwertige Markenprodukte an. Sämtliche eingestellten Produkte werden von TrueBrands auf ihre Echtheit und den Zustand überprüft. TrueBrands hat das Recht, einzelne Produkte und Marken abzulehnen.
2. Zustandekommen eines Verkaufsauftrages
a. Vor Abwicklung eines Verkaufs einer Uhr lässt TrueBrands diese durch einen Vertragsgutachter begutachten. Über den Marktwert von Accessoires, Taschen und anderen Luxusgütern entscheidet TrueBrands nach eigenem Ermessen.
b. Ein Verkaufsauftrag kommt erst mit der Annahme durch TrueBrands zustande.
c. Durch das unaufgeforderte Zusenden von Waren wird weder ein Verkaufsauftrag, noch ein Auftrag zu Begutachtung durch einen Vertragsgutachter geschlossen.
d. Soll ein Verkaufsauftrag erteilt werden, ist TrueBrands die unter „Verkaufen bei TrueBrands.de" gespeicherte, nach erfolgreicher Registrierung ausgefüllte Verkaufsanfrage zu zu senden. Nach Erhalt der Anfrage mit den Grundinformationen zum Artikel entscheidet TrueBrands, ob der angebotene Artikel zum Verkauf über das Portal geeignet ist und, wenn es sich um eine Uhr handelt, ob diese begutachtet wird.
e. Wenn TrueBrands an einem Verkauf interessiert ist, nimmt TrueBrands den Auftrag zur Begutachtung einer Uhr, bzw. zur Prüfung eines sonstigen Produkts an und sendet eine Feedback-Mail mit einem durch den Kunden auszufüllenden Produktbeiblatt, welches zusammen mit dem Produkt an TrueBrands zurückzusenden ist.
f. Für die Einsendung der Ware muss der mitgesandte Versandschein genutzt werden.
g. Nach Begutachtung sendet TrueBrands dem Verkäufer ein Verkaufsangebot zu, welches bei Interesse von dem Kunden anzunehmen ist.
h. Lehnt der Kunde nach Begutachtung einer Uhr das Verkaufsangebot von TrueBrands ab, sendet TrueBrands die Ware auf Kosten des Kunden an diesen zurück. Über die Kosten erhält der Kunde eine Abrechnung. Die Rücksendung erfolgt nach vorigem Ausgleich aller offenen Versandkosten und vorigem Begleich der Rücksendekosten.
3. Kosten der Begutachtung und des Versandes und Fälligkeit
a. Die Kosten der Begutachtung belaufen sich je eingesandter Uhr auf 50,- €, inklusive MwSt. pauschal, je eingesandtem Produkt aus einem anderen Produktsegment auf 20 €, inklusive MwSt. pauschal. Im Fall eines erfolgreichen Verkaufs werden die Kosten des Gutachtens von TrueBrands übernommen und soweit bereits gezahlt, von dem entstehenden Provisionsanspruch in Abzug gebracht.
b. Die Kosten der Einsendung der Ware durch den Kunden und der Rücksendung im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer trägt der Kunde. Dies gilt auch, wenn die durch TrueBrands mitgelieferten (ups) Versandscheine genutzt werden. Sofern der Vertrag von einem der Vertragspartner gekündigt wird, ohne dass die Ware verkauft ist, erfolgt der Rücktransport des Kommissionsguts von den Geschäftsräumen von TrueBrands zum Verkäufer auf Kosten des Verkäufers. TrueBrands ist auf Wunsch des Verkäufers verpflichtet, für diesen Rücktransport eine Transportversicherung abzuschließen; die Kosten hierfür hat der Verkäufer TrueBrands zu erstatten. Im Falle eines erfolgreichen Verkaufs werden die Kosten zusammen mit der Provision in Rechnung gestellt und mit dem Verkaufsbetrag abgerechnet. Kommt ein Verkaufsauftrag nicht zustande oder macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, erstellt TrueBrands unverzüglich eine Rechnung über die angefallenen Kosten.
4. Pflichten von TrueBrands
a. TrueBrands ist verpflichtet, sämtliche zugesandten Waren ordnungsgemäß zu lagern und ausreichend gegen Diebstahl, Raub, Beschädigung und für den Transport zu versichern.
b. TrueBrands stellt den Artikel nach Erteilung des Verkaufsauftrages und Ablauf bzw. Verzicht auf das Widerrufsrecht schnellstmöglich auf der Seite www.truebrands.de zum Zweck des Verkaufs ein.
5. Provisionsanspruch
Im Falle eines erfolgreichen Verkaufs erwirbt TrueBrands einen Provisionsanspruch nach der jeweils gültigen Provisionsordnung. Die Provision ist mit Ablauf der Widerrufsfrist des Käufers fällig und wird mit dem Verkaufserlös verrechnet.
6. Besondere Hinweise zum Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher steht ihm eine Widerrufsrecht zu, über das er gesondert belehrt wird.
Die Begutachtung der Ware und das Einstellen des Produkts zum Verkauf stellen Dienstleistungen dar. Gem. § 312d Abs.1 BGB erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertragspartner (hier TrueBrands) mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat.
TrueBrands wird die Ware aus diesem Grund vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, deren Lauf mit Annahme des Antrags in Gang gesetzt, nicht begutachten lassen und stellt die Ware nicht vor Ablauf von zwei Wochen nach Erteilung des verbindlichen Verkaufsauftrages in das Portal www.truebrands.de ein, wenn der vorigen Ausführung der Dienstleistung nicht ausdrücklich zugestimmt worden ist.
IV. Besondere Bedingungen für Verkäufer
1. Leistungsbeschreibung
a. Über das Portal können Verkäufer gebrauchte originale Markenartikel zum Verkauf im eigenen Namen und auf eigene Rechnung anbieten. Diese Angebote sind besonders gekennzeichnet. TrueBrands wird dabei selbst nicht Vertragspartner, sondern stellt das Portal als „Marktplatz" zur Verfügung.
b. TrueBrands unternimmt verkaufsfördernde Marketing-Maßnahmen sowie die Zahlungsabwicklungen.
c. Für die Dienstleistungen erhält TrueBrands eine erfolgsabhängige Provision. Die Höhe der Provision richtet sich nach der jeweils gültigen Provisionsordnung.
2. Rechte und Pflichten der Vertragspartner
a. TrueBrands sorgt durch umfangreiche Marketingmaßnahmen, gezielten Einsatz von Suchmaschinenoptimierung/ -marketing, verschiedene Kundenbindungstools und umfangreiche Dienstleistungsaktivitäten gegenüber den Endkunden für eine hochwertige und verkaufsfördernde Präsentation der Produkte.
b. TrueBrands ist berechtigt, die Auswahl der in Frage kommenden Luxusmarken und Produktbereiche auszuweiten, bzw. einzugrenzen.
c. Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen, anzubieten. Alle angebotenen Produkte müssen zum Zeitpunkt des Angebotes durch den Verkäufer tatsächlich verfügbar sein.
d. Den Verkaufspreis setzt der Verkäufer selbst fest, der Preis versteht sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, insofern sie für ein Produkt anzusetzen ist.
e. TrueBrands hat keine Ansprüche auf Exklusivität des Verkaufs der Produkte des Verkäufers. Der Verkäufer kann jederzeit seine Produkte über andere Vertriebswege verkaufen. Im Falle eines Verkaufs verpflichtet sich der Verkäufer, TrueBrands unverzüglich darüber zu informieren.
3. Abwicklung des Verkaufs und der Zahlung
a. Die Erfüllung der über TrueBrands.de geschlossenen Verträge ist alleinige Angelegenheit des Verkäufers. TrueBrands übernimmt keine Produktgarantien oder Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Endkunden. Der Verkäufer verpflichtet sich seinerseits zur Einhaltung der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche und Garantien gegenüber dem Endkunden. TrueBrands zieht im Namen und für Rechnung des Verkäufers den Kaufpreis ein. TrueBrands überweist, den Verkaufserlös abzüglich der Verkaufsprovision, umgehend nach Ablauf der Widerrufsfrist für den Endkunden an den Verkäufer.
b. Nach Eingang der Bestellung bei TrueBrands übermittelt TrueBrands dem Verkäufer eine Aufforderung zur Auftragsbestätigung. Die Auftragsbestätigung ist TrueBrands zu übermitteln und wird dem Endkunden durch TrueBrands weitergeleitet. Wenn das Produkt erst an TrueBrands zur Begutachtung geschickt wird, so wird die Auftragsbestätigung erst nach erfolgreicher Prüfung an den Endkunden weitergeleitet. Der Kaufvertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Endkunden zustande. Nach Erstellung der Auftragsbestätigung darf der Verkäufer dieses Produkt nicht anderweitig verkaufen.
c. Der Verkäufer verpflichtet sich, im gesamten Verkaufsprozess zügig und direkt zu handeln. Er hat die Auftragsbestätigung innerhalb von 24 Stunden nach Eingang des Angebots durch den Endkunden, den Versand der Ware spätestens innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang bei TrueBrands an den Endkunden oder zur Begutachtung an TrueBrands zu gewährleisten.
